Verwaltung prüft juristische Lösung i.S. "Franz-Vogt-Törchen" (am Weg zwischen Franz-Vogt- und Oskar-Hoffmann-Str.)

Kommunalpolitik

Das so genannte "Franz-Vogt-Törchen" auf dem Weg zwischen Franz-Vogt-Straße und Oskar-Hoffmann-Straße

Die Stadt Bochum prüft derzeit eine juristische Lösung im Streit um das sog. "Franz-Vogt-Törchen".

Hintergrund ist die Nutzung des Verbindungswegs zwischen der Franz-Vogt-Straße und der Oskar-Hoffmann-Straße durch die Öffentlichkeit. Auf dem Weg befindet sich ein Törchen, das seit 2015 verschlossen ist und die Durchquerung für die Allgemeinheit verhindert.

Jahrelang war dieser Weg eine beliebte Abkürzung, um vom Ehrenfeld in die Bochumer Innenstadt zu gelangen. Einziges Problem: Bei der Franz-Vogt-Straße handelt es sich nicht um eine öffentliche Straße. Auf Betreiben der anliegenden Bewohner wurde das Tor verschlossen. Nur den Mietern wurden Schlüssel ausgehändigt und nur diese können den Weg nutzen. Bisherige Vermittlungsversuche führten nicht zum Erfolg. Die Stadtverwaltung prüft nun, ob Geh-, Fahr- und Leitungsrechte eine öffentliche Nutzung des Weges gewährleisten. Eventuell können auch aus dem Grundstückskaufvertrag Gehrechte für die Allgemeinheit abgeleitet werden. Dies entspricht einem einstimmig beschlossenen Antrag der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom September 2018.

Der SPD Ortsverein Bochum-Ehrenfeld begrüßt das Bestreben der Stadtverwaltung, den beliebten Weg wieder für die Allgemeinheit zugänglich zu machen.

Jens Matheuszik, der Vorsitzende der SPD im Ehrenfeld, dazu: "Die Öffnung des Weges für die Öffentlichkeit ist äußerst wünschenswert. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob dies tatsächlich zu realisieren ist. Diesbezüglich sind noch einige Fragen zu klären. Insofern sollte man lieber die rechtliche Prüfung abwarten, bevor man jetzt weitere Forderungen stellt. Damit werden – nicht zum ersten Mal – Hoffnungen geweckt, die nicht immer erfüllt werden können. Das ist unredlich."

Bereits in der Vergangenheit schienen Lösungen greifbar zu sein. Es gab Veröffentlichungen dazu, wobei diese aber schlussendlich scheiterten. Derzeit ist das Törchen jedenfalls weiterhin geschlossen.

 
 

WebsoziCMS 3.8.9 - 730973 -

SPD Bochum-Ehrenfeld in den sozialen Netzen

Die SPD Bochum-Ehrenfeld ist auch in sozialen Netzen aktiv:

 

Unser Bundestagsabgeordneter

 

Unser Landtagsabgeordneter

 

Das historische Ehrenfeld

Besucher:730974
Heute:61
Online:1
 

Wetter-Online

Banner-Land

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum
 

WebsoziInfo-News

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

01.07.2019 07:48 Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die 

Ein Service von websozis.info