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Meldungen

Die SPD treibt das Thema Carsharing voran.

Verbesserung des Carsharing-Angebotes / Rot-Grün legt Antrag im Mobilitäts-Ausschuss vor

Die rot-grüne Rathauskoalition treibt das Thema Carsharing als Bestandteil einer gelungenen und nachhaltigen Mobilitätswende weiter voran. Dazu bringt sie in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur einen Antrag ein, der die politischen Rahmenbedingungen so setzt, dass das Carsharing-Angebot in Bochum ausgeweitet und für die Betreiber*innen und Nutzer*innen gleichermaßen interessanter wird.

Landesvorstand diskutiert Analyse zur Landtagswahl

„Wir müssen, wollen und werden die sozialdemokratische Stimme für alle sein, die sich in der Gesellschaft aktuell nicht vertreten fühlen“, so leitet Thomas Kutschaty die Hauptaufgabe ab, die sich aus der Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022 ergibt. Vor 258 Tagen haben…

Schreiben an den Botschafter der Islamischen Republik Iran

... nicht erst seit heute, aber mit zunehmender Intensität, erfüllen mich als Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, als Demokrat und als Mensch die Nachrichten über die Menschenrechtslage in Ihrem Heimatland mit großer Sorge. Der aktuelle legitime Protest insbesondere der jungen und weiblichen Bevölkerung im Iran für mehr politische und persönliche Rechte wird vom dortigen Regime unter Missachtung aller Abkommen über die grundlegenden Menschenrechte auf die brutalste Art und Weise bekämpft. ...

Hier werden Lichter in Nachtarbeit gewartet.
Bild: (c) Linda Meiers / Picture Alliance.

Kutschaty: Wer vertritt die Interessen der Unvertretenen?

Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im Land sind nach den Krisen der vergangenen Monate unter Druck. Thomas Kutschaty schreibt in einem Gastbeitrag, der zuerst für die "Westdeutsche Zeitung" erschien, warum die Politik diese Interessen besser berücksichtigen muss.

Jens Matheuszik

Carsharing / SPD-Anfrage zeigt Erfolg

Nachdem im Sommer ein weiterer Carsharing-Anbieter Bochum verließ, stellte die SPD im Rat dazu eine Anfrage. Denn „Carsharing kann ein wichtiger Baustein der Verkehrswende sein. Daher haben wir einen Fragenkatalog an die Verwaltung verfasst“, erklärt Jens Matheuszik, Mitglied für die SPD im Rat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. „Mittlerweile gibt es eine Antwort und die klingt durchaus positiv“, sagt der ehrenamtliche Lokalpolitiker.