Gestern fand in Münster nach vier (!) Jahren endlich wieder ein Präsenzparteitag der NRWSPD statt. Davor waren wir als nordrhein-westfälische SPD zuletzt nur digital unterwegs, was natürlich der Pandemie geschuldet war. Ich selber wurde von meinem Ortsverein, der SPD im Ehrenfeld, als Delegierter bei den letzten Delegiertenwahlen vorgeschlagen, die SPD Bochum-Mitte unterstützte das und auf einem Parteitag der SPD Bochum wurde ich zu einem Teil der Bochumer Delegation gewählt. Gemeinsam mit u.a. (in alphabetischer Reihenfolge): Andrea Busche, Bastian Hartmann, Beatrice van Berk, Carina Gödecke, Caroline Ströttchen, Kerstin Paschke, Serdar Yüksel, Thomas Eiskirch usw.
NRWSPD: Satzungsänderungen für die Möglichkeit einer Doppelspitze
Seit 2020 plant die NRWSPD ihre Satzung so abzuändern (wie auf der Bundesebene), dass es auch optional neben einer/einem Vorsitzenden auch eine Doppelspitze geben kann. Die dafür nötige Satzungsänderung ist jedoch nur auf einem Präsenzparteitag zu beschließen. Denn die aufgrund von Corona kurzfristig dann auch für Parteien eingeführte Regeln für digital durchzuführende Veranstaltungen verbieten Satzungsänderungen bei digitalen Veranstaltungen.
So wurde dann erst einmal auf dem Parteitag durch die überwältigende Mehrheit der Delegierten der NRWSPD einer Satzungsänderung zugestimmt, wonach auch eine Doppelspitze die NRWSPD anführen kann.
Sarah Philipp und Achim Post als neue Landesvorsitzenden der NRWSPD
Mit jeweils sehr guten Ergebnissen wurden Sarah Philipp und Achim Post als die neuen Landesvorsitzenden der NRWSPD gewählt:
Sarah Philipp und Achim Post sind die neuen Vorsitzenden der NRWSPD
Auch der neue Generalsekretär Frederick „Freddy“ Cordes hat ein tolles Ergebnis erzielen können.
Beatrice van Berk im Landesvorstand der NRWSPD
Als Bochumer freue ich mich natürlich auch, dass wir mit Beatrice van Berk unsere Vorsitzende der SPD Bochum-Mitte in den Landesvorstand der NRWSPD gewählt haben. Sie kandidierte erstmalig als Beisitzerin dafür und hat da ein gutes Ergebnis erzielt, so dass auch die SPD Bochum wieder im Landesvorstand der NRWSPD vertreten ist. Ich finde das gut für die SPD Bochum – und natürlich auch für die NRWSPD.
Wahl: Beatrice van Berk neues Vorstandsmitglied der NRW SPD für Bochum
Bochumer Initiativantrag zur Finanzierung der Bundeszentrale für politische Bildung
Aus dem Unterbezirk Bochum, von Carina Gödecke eingebracht, gab es einen Initiativantrag zur finanziellen Situation bei der Bundeszentrale für politische Bildung.
Denn ersten Aussagen zufolge sollen bei den anstehenden Haushaltsberatungen auf Bundesebene die Mittel für die politische Bildung deutlich gekürzt werden. Was ein krasser Widerspruch zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist, wo eigentlich genau das Gegenteil drin steht.
Schaut man sich die politische Situation dieser Tage an, kann man eigentlich nicht ernsthaft an der politischen Bildung kürzen. Insofern sehr gut, dass auf Initiative von Carina Gödecke die SPD Bochum diesen Antrag gestellt hat. Auch sehr gut, dass der Initiativantrag von vielen Delegierten sofort bereitwillig unterstützt wurde (denn da er außerhalb der regulären Antragsfrist gestellt wurde, musste er noch die formale Hürde für Initiativanträge überschreiten). Und natürlich am allerbesten, dass der Parteitag – wie mir berichtet * wurde – einstimmig angenommen wurde.
* = als Mitglied der Mandatsprüf- und Zählkommission (MPZK) des Landesparteitages der NRWSPD hatte ich viel zu zählen – und konnte daher nicht jeder inhaltlichen Debatte folgen. Als Carina Gödecke für die NRWSPD den Antrag vorstellte waren wir beispielsweise gerade in einer Auszählung.
Fazit zum Landesparteitag der NRWSPD
Es war ein guter Parteitag, wir haben einen guten neuen Landesvorstand gewählt, uns programmatisch mit dem neuen Leitantrag weiter gebracht usw.
Natürlich war auch schön endlich wieder die Leute aus nah und fern wieder zu sehen, die man lange nur in irgendwelchen „Kacheln“ (bei Videokonferenzen) gesehen hat.
… und einen ganz besonderen Dank auch an Thomas Kutschaty für seine in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit für die NRWSPD (sowohl in der Partei als auch in der Landtagsfraktion. Dahingehend dann auch einen Dank an Marc Herter, der als „dienstältester stellvertretender Landesvorsitzender“ zuletzt die NRWSPD führte. Und auch auf dem Parteitag in einem Moment klarstellend und vermittelnd einwirkte. Und das schreibe ich nicht, weil ich als Mitglied der MPZK keine Lust gehabt hätte, auch noch im Plenum Stimmen auszuzählen. 😉
PS: Ein paar Eindrücke vom Landesparteitag der NRWSPD findet ihr in meinen Tweets (nennt man die einzelnen Beiträge noch so?) bei X bzw. Twitter:
- Twitter/X zum Hashtag (Erkennungszeichen) #nrwSPDlpt
(ich war anscheinend der Einzige, der diesen Hashtag genutzt hat… da zeigt es sich, dass es doch Sinn macht, im Vorfeld sich dazu was zu überlegen und zu kommunizieren, denn natürlich gab es nicht nur bei Twitter/X, sondern auch anderswo viele Beiträge zum Landesparteitag der NRWSPD, denen man mit einem zentralen Hashtag viel besser folgen könnte…)