Aktualisierungshinweis (22.02.2023): Ausschuss entscheidet einstimmig!
Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur hat den Antrag der Koalition zum Carsharing in seiner heutigen Sitzung einstimmig (bei einer Enthaltung) angenommen.
Es freut mich sehr, dass die politische Initiative, die damals durch den Fraktionskollegen Alexander Knickmeier und mich gestartet wurde, jetzt eine wichtige Hürde genommen hat!
Jetzt weiter mit dem ursprünglichen Text:
Kurzer Überblick zum neuen Sachstand beim Carsharing in Bochum
Beim Carsharing in Bochum gibt es endlich wieder etwas Neues! Auf meine Anfrage im Ausschuss gab es nicht nur eine Antwort – sondern auch konkrete Pläne, wie die Verwaltung mehr Carsharing ermöglichen will. So soll die sogenannte „Sondernutzung öffentlicher Flächen“ in einem Modellversuch geprobt werden. Insofern war die Anfrage schon ein voller Erfolg!
Aktuell hat die Koalition für die nächste Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur (am 22. Februar 2023) einen Antrag eingebracht, um das zu erarbeitende Konzept aus unserer Sicherheit noch weiter zu verbessern.
Nachfolgend eine Übersicht zum Thema Carsharing in Bochum und der jüngeren Historie des Themas:
INHALT: Carsharing in Bochum
- Allgemeines dazu…
- Juli 2022: Unternehmerische Entscheidung: VW zieht Greenwheels vom deutschen Markt
- Dezember 2022: Antwort der Verwaltung auf meine Anfrage
- Februar 2023: Antrag der Koalition zum Carsharing
- 22. Februar 2023: Ausschuss entscheidet einstimmig!
Allgemeines dazu…
Beim Carsharing geht es darum, dass man sich Autos dann ausleiht, wenn man sie benötigt. Das ist in Deutschland sehr unterschiedlich verbreitet, denn es hängt natürlich von den Angeboten ab, die es gibt. Dieser Beitrag bezieht sich vor allem auf die Situation in Bochum.
„Free floating“ beim Carsharing
Beim sogenannten „Free floating“-Modell werden Parkplätze im öffentlichen Straßenraum genutzt. Meistens in einem einigermaßen definierten Abstellbereich.
Dadurch ist man einerseits flexibler (weil man halt – in einem oft vordefinierten Gebiet – eine Auswahl an möglichen Parkplätzen hat), andererseits ist die Flexibilität auch das Problem: Was ist, wenn man bei der Abgabe eines geliehenen Autos keinen Parkplatz zum Abstellen mehr findet? Und je nachdem wie groß der Bereich ist, sucht man dann ein auszuleihendes Auto.
Stationsbasiertes Carsharing
Beim stationsbasierten Carsharing gibt es fest definierte Stationen, wo die entsprechenden Autos stehen und gemietet bzw. abgegeben werden können. Vorteil hier ist: man weiß wo sich die entsprechenden Autos befinden, man kann da teilweise auch weit in die Zukunft etwas buchen und hat dadurch eine gewisse Verlässlichkeit.
Doch benötigt ein solches Carsharing Platz – Platz für die jeweiligen Stationen. Die können entweder im privaten Besitz sein (beispielsweise in Wohnanlagen) aber auch teilweise auf öffentlichem Grund. In so einem Fall spricht man dann oft von einer sogenannten Sondernutzung des öffentlichen Raumes.
Carsharing „historisch“ in Bochum
Bochum war nie die Stadt, wo schon früh die großen Anbieter (Car2Go, DriveNow) aktiv waren. Eine gewisse zeitlang war der Anbieter CiteeCar in Bochum sehr präsent – unter anderem auch, weil es eine Kooperation mit dem AStA der Ruhr-Universität Bochum gab – die jedoch auch umstritten war.
CiteeCar bot Car-Sharing den mir vorliegenden Informationen nach eine Kombination aus beiden System: So gab es es im Ehrenfeld anscheinend primär das sogenannte „free floating“, während mir Nutzer schrieben, dass es in der Hustadt stationsbasiert war.
Großer Vorteil von CiteeCar war es, dass man teilweise seinen Bewohnerparkausweis quasi „übertragen“ konnte. Dadurch konnten die Autos von CiteeCar auch in den Wohnstraßen in den Bewohnerparkbereichen parken. Wer das gemacht hat, der bekam einige Freifahrt-Kilometer pro Monat.
Jedoch ist CiteeCar dann nach einiger Zeit in Insolvenz gegangen und verabschiedete sich bundesweit vom Carsharing-Markt und somit natürlich auch in Bochum.
Danach gab es dann lange Zeit vor allem zwei größere Carsharing-Anbieter in Bochum: Stadtmobil und die VW-Tochter Greenwheels.
Unternehmerische Entscheidung: VW zieht Greenwheels vom deutschen Markt
Im Sommer 2022 wurde bekannt, dass mit Greenwheels einer der Carsharing-Anbieter in Bochum den Markt verlässt. Nicht nur den in Bochum, sondern in ganz Deutschland. Denn die Greenwheels-Mutter VW hat aufgrund einer unternehmerischen Entscheidung sich entschieden die Tochter Greenwheels vom deutschen Markt abzuziehen. Davon war dann auch Bochum betroffen.
Wir vom Arbeitskreis Mobilität und Infrastruktur der SPD im Rat der Stadt Bochum wurden von unserem Fraktionskollegen Alexander Knickmeier darauf aufmerksam gemacht und nach ein wenig Recherche haben wir eine Anfrage dazu gestellt:
Anfrage der SPD im Rat der Stadt Bochum: Carsharing in Bochum
Nachfolgend der Beitrag der SPD zur Anfrage:
GreenWheels verlässt Bochum / SPD stellt Stadt Fragen zu Carsharing
Bericht der WAZ zur SPD-Anfrage
Die WAZ Bochum berichtete über die Anfrage in einem ersten Artikel und dann gab es noch einen Folgeartikel dazu:
- GreenWheels verlässt Bochum und hinterlässt Carsharing-Lücke
- Carsharing: Warum sich in Bochum eine Lücke auftut
Antwort der Verwaltung auf meine Anfrage
Mit der offiziellen Antwort der Verwaltung auf meine Anfrage geht die Verwaltung erst einmal generell auf die Situation ein und erklärt, dass Carsharing auch in Bochum einen wichtigen Teil zur Mobilitätswende beitragen kann.
Auch wird auf die rechtlichen Grundlagen verwiesen.
So gibt es beispielsweise seit der 2020’er Novellierung der Straßenverkehrsordnung auch ein eigenes Zusatzzeichen für Carsharing (siehe Abbildung), welches in Verbindung mit einem Parken-Schuld aufgestellt werden kann (siehe detaillierter dazu carsharing.de).
Nachfolgend jetzt ein Auszug aus der Antwort (die Hervorhebungen stammen von mir) auf meine Anfrage:
„[…] Diese verkehrsentlastende Wirkung des Carsharing ist inzwischen wissenschaftlich gut untersucht. Die Ergebnisse zeigen: Carsharing führt zur Abschaffung privater Pkw und trägt zur Reduzierung des Pkw-Bestands bei. Neuere Studien zeigen, dass die verschiedenen Carsharing-Varianten dabei eine unterschiedliche Wirkung erzeugen. Für das stationsbasierte Carsharing ist eine sehr hohe verkehrsentlastende Wirkung erwiesen. Die Untersuchungen in verschiedenen deutschen Großstädten zeigen, dass ein Carsharing-Fahrzeug zwischen 6 und 10 private Fahrzeuge ersetzt. Für das free floating-Carsharing konnte diese Wirkung nicht nachgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund sieht die Verwaltung zunächst die Einführung des stationsbasierten Carsharing im öffentlichen Straßenraum.
Es wurden sowohl Gespräche mit Anbietern von stationsbasiertem Carsharing als auch mit einem Anbieter einer free floating-Flotte geführt. In den Gesprächen mit Carsharing-Anbietern hat sich auch gezeigt, dass viele Standorte für die Anbieter nicht wirtschaftlich zu betreiben sind und somit eine Co-Finanzierung notwendig ist.
Mit dem Carsharinggesetz (CsgG) des Bundes, der novellierten Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VwV-StVO) und den landesgesetzlichen Regelungen für Carsharing liegt ein Instrumentarium vor, um Carsharing auch in den öffentlichen Straßenraum zu bringen. Zudem gibt es inzwischen viele gute Umsetzungsbeispiele aus der kommunalen Praxis. Der Bundesverband Carsharing (bcs) unterstützt die Kommunen dabei, Carsharing im öffentlichen Straßenraum zu etablieren. Die Stadt Bochum wird die Beratung durch den bcs in Anspruch nehmen. […]“
Außerdem geht die Antwort der Verwaltung auf die Pilotprojekte von den Stadtwerken, der VBW und der Bogestra ein. Die beiden Mobilitätsstationen in den Bochumer Quartieren „Hustadtring“ und „Flüssesiedlung“ wurden 2020 gestartet und im Juni 2022 für zwei Jahre verlängert.
Weiter heißt es in der Antwort auf meine Anfrage:
„[…] Daher wurden mögliche Standorte im öffentlichen Raum identifiziert, die als potenzielle Carsharing-Standorte in Frage kommen. Es kristallisierten sich einige Standorte heraus, die bereits über weitere zusätzliche öffentlich zugängliche Mobilitätsangebote (Verknüpfung mit dem ÖPNV, metropolradruhr-Stationen) verfügen. Geplant ist, an diesen Standorten im Rahmen eines Pilotprojektes kurzfristig Stellplätze für Carsharing-Fahrzeuge einzurichten. […]“
Das ist eine tolle Antwort – oder aber:
Carsharing: SPD-Anfrage zeigt Erfolg
Hier die Pressemitteilung der SPD im Rat der Stadt Bochum dazu:
Carsharing: SPD-Anfrage zeigt Erfolg
Antrag der Koalition zum Carsharing
Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur hat die Rathaus-Koalition von SPD und Grünen einen gemeinsamen Antrag vorbereitet und eingereicht.
Verbesserung des Carsharing-Angebotes / Rot-Grün legt Antrag im Mobilitäts-Ausschuss vor
Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass das Carsharing in Bochum langfristig gestärkt wird. Bisher wurde – auch wenn das Thema nicht direkt damit zu tun hat – Carsharing auch immer in Kombination mit anderen Verkehrsmitteln angedacht. Und zwar in Form von Mobilitätsstationen (wie die oben abgebildete), wo auch andere Verkehrsmittel (Bus und Bahn aber auch Leihsysteme wie Bike- und Car-Sharing) angebunden sind.
Um das jetzt etwas zu beschleunigen, soll nun in zwei Schritten vorgegangen werden:
- Die von der Verwaltung geplante Pilotierung soll helfen potenzielle Standorte, an denen bereits weitere Mobilitätsangebote zu finden sind, zusammen mit der Bogestra zu identifizieren. Dort sollen dann kurzfristig Carsharing-Parkplätze eingerichtet werden, so dass an den Standorten dann Midi-Mobilstationen entstehen.
Hierbei soll auch geprüft werden, ob zwei Parkplätze auf der Seite des Haupteingangs des Hauptbahnhofes genutzt werden können; auch der Bereich hinter dem Hauptbahnhof ist zu prüfen. - Parallel soll ein Modell erarbeitet werden, welches Carsharing in Bochum unter (Sonder-) Nutzung des öffentlichen Raumes nachhaltig regelt und ermöglichen kann. Da geht es nicht um stationsbasiertes Carsharing sondern auch gegebenenfalls um eine Kombination aus stationsbasiertem und „free floating“-Carsharing. Dabei sollen natürlich insbesondere nachhaltige Aspekte wie z.B. Kooperation mit dem ÖPNV berücksichtigt werden.
Sollte der Auftrag beschlossen werden habe ich die Hoffnung, dass für das Carsharing in Bochum die bisher nicht genutzten Potentiale zukünftig genutzt werden können. Natürlich ist Bochum nicht mit Städten wie Berlin vergleichbar. Aber wenn man sieht, dass beispielsweise in Duisburg und Essen – aber auch in kleineren Städten – Carsharing gang und gäbe ist, bin ich mir sicher, dass bei einem attraktiven Angebot das auch in Bochum funktionieren kann. Dafür kann die Politik die entsprechenden Weichen (oder sollte man eher in diesem Fall Leitplanken schreiben?) setzen – und ich hoffe, dass der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur das auch am 22. Februar macht.
Nachtrag (09.02.2023): Zwischenzeitlich wurde der Text etwas angepasst und konkretisiert. Inhaltlich hat sich aber nichts geändert.