Stadtrat Bochum #ratBO: 7. Sitzung (24.06.2021): Haus des Wissens, (Teil-)Verzicht wg. Corona auf Gebühren für Kitas und Gastronomie uvm.

Bericht über die 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum: Dabei ging es u.a. um das Haus des Wissens (Bau und Name), die Gebührenfreiheit für Kitas usw.

7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO
7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO Bild: Jens Matheuszik

Am 24. Juni 2021 tagte der Stadtrat Bochum zum 7. Mal in dieser Wahlperiode. Die vollständige Tagesordnung findet sich im

In dem nachfolgenden Beitrag gebe ich einige Punkte wieder, die in der Ratssitzung besprochen worden sind – und verweise auch auf einzelne Tweets aus der Sitzung.

(Ausgewählte) Themen der Ratssitzung

vor der Sitzung: Neues bei der „Mängelmelder-Safari“

Wenn ich irgendwo im Stadtbild einen Mangel sehe, dann nutze ich gerne die Möglichkeit, das über den Mängelmelder der Stadt Bochum (meist über die sogenannte BürgerEcho-App) zu melden, damit das ganze behoben wird. Mein Fraktionskollege Alexander Knickmeier macht das auch und hat sich dazu den Hashtag #MängelmelderSafariBO überlegt, den ich gerne übernommen habe.

Auf dem Weg zum Rat gab es wieder einmal zwei Gelegenheiten im Rahmen dieser „Mängelmeldersafari“:

Auf dem linken Bild sieht man eine unbefriedigende Situation eines Hauseingangs an einer Baustelle an der Oskar-Hoffmann-Straße (im Rahmen der Kanalbaumaßnahme Hattinger Straße). Die baustellenbedingten Bauarbeiten direkt dort sind an sich abgeschlossen. Wie man aber sieht, wurde der Übergang zum Hauseingang nicht vernünftig wiederhergerichtet. Diesen Mangel habe ich direkt am Rande der Ratssitzung an die entsprechenden Stellen weitergegeben.

Auf dem rechten Bild sieht man hingegen einen behobenen Mängel: Auf dem Weg an der Königsallee gab es eine nervige Lücke mit fehlenden Pflastersteinen. Fuhr man hier mit dem Rad drüber, dann merkte man das – je nach Federung des Rads und des Sattels – recht deutlich. Der Mangel wurde schon in der Öffentlichkeit diskutiert – daraufhin habe ich ihn einfach mal über den Mängelmelder entsprechend weitergeleitet. Der große Vorteil dabei ist ja, dass dann solche Meldungen quasi sofort in den richtigen Bereichen der Stadtverwaltung landen. Denn ein so gemeldeter Mangel wird bei der Eingabe sofort kategorisiert, damit der entsprechende Vorgang direkt im richtigen Fachbereich landet (denn die Social Media-Redaktion der Stadt Bochum bzw. der Newsdesk dort sind vermutlich nicht der richtige Bereich für solche Mängel).

Den Mangel dort hatte ich am 18. Juni 2021 gemeldet – und auf dem Weg zur Ratssitzung sah ich dann, dass der Mangel durch Asphalt schon behoben war. Also keine Woche später! Insofern empfehle ich immer wieder gerne die Nutzung des Mängelmelders!

Stadtrat Bochum tagt wieder im RuhrCongress

Traditionell tagt der Rat der Stadt Bochum im Ratssaal des historischen Rathauses am Willy-Brandt-Platz. Doch corona-bedingt fanden die Sitzungen anfangs im RuhrCongress statt. Als dann der RuhrCongress zum Impfzentrum wurde, zog man in die Jahrhunderthalle. Inzwischen tagt der Rat wieder im RuhrCongress…

Jens Matheuszik bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO
Jens Matheuszik bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO Bild: Jens Matheuszik

… und zwar corona-konform im Congresssaal (im ersten Obergeschoss).

Haus des Wissens: Weiterer Baubeschluss und der endgültige Name

"Haus des Wissens" bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO
„Haus des Wissens“ bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO Bild: Jens Matheuszik

Zum Haus des Wissens gab es heute zum dritten Mal eine Sitzung (für mich). Denn bei diesem Thema waren viele Gremien involviert. Für mich gab es entsprechende vorherige Beratungen zum Haus des Wissens in einer Sitzung im Ausschuss für Kultur und Tourismus und dann in einer Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Jetzt wurde das ganze im Rat der Stadt Bochum abschließend beschlossen.

Außerdem stand auch der endgültige Name für das Haus des Wissens zur Beschlussfassung. Das entsprechende Gremium entschied sich für – Überraschung – Haus des Wissens. Hier zeigt sich wieder einmal, dass ein Provisorium sich auch dauerhaft durchsetzen kann. Das ist nicht überraschend, denn der Name Haus des Wissens war schon lange gebräuchlich und wurde immer wieder genutzt.

Broschüre "Haus des Wissens" bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO
Broschüre „Haus des Wissens“ bei der 7. Sitzung des Rates der Stadt Bochum im RuhrCongress #ratBO Bild: Jens Matheuszik

Generalpachtvertrag mit dem Stadtverband der Kleingärtner

Die entsprechende Vorlage 20211444 wurde mehrheitlich angenommen. In dieser wird festgelegt, dass die Installation von Solaranlagen auf dem Dach vereinseigener Gebäude geduldet wird. Daneben wird auch die Installation von inselartigen Solaranlagen in den Gärten der Pächter geduldet.
Das ganze soll erstmal in einer Testphase (für eine Dauer von drei Jahren) angewendet werden. Danach soll dann abschließend entschieden werden.

Aufbau von Familienzentren an Grundschulen

Im Rahmen der Bochum Strategie gibt es den Plan Familienzentren an Grundschulen aufzubauen. Genauer gesagt soll das bewährte Modell der 44 Bochumer Familienzentren an Kindergärten auch an Grundschulen etabliert und in verbindlicher Kooperation miteinander verknüpft werden. Dadurch soll es dann gelingen, Eltern und Sorgeberechtigte mit Beratungs- und Bildungsangeboten zu erreichen, die von sich aus den Weg zu einer Bildungsstätte nicht suchen würden. Die neuen Familienzentren an Grundschulen sollen an dem Angebot der KiTas anknüpfen und sich beim Ausbau am Sozialraum orientieren.

Mehr dazu in der Vorlage 20211074.

Temporärer Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Märkte und marktähnliche Veranstaltungen sowie für Freisitze in der Gastronomie für 2021

Die Gastronomie gehört zu einem der Bereiche, der in der Corona-Pandemie stark gebeutelt wurde. Insofern ist die Vorlage 20211839 eine sehr wichtige gewesen, denn hier wurde als Beschluss vorgeschlagen:

Der Rat stimmt dem Verzicht der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Schaustellermärkte, Wochenmärkte, marktähnliche Veranstaltungen und den Bochumer Weihnachtsmarkt vom 01.01. bis 31.12.2021 – soweit diese Veranstaltungen rechtlich möglich sind – zu.
Weiterhin stimmt der Rat dem Verzicht der Sondernutzungsgebühren für Freisitze in Gastronomiebetrieben für das Jahr 2021 zu.

Das ist ein gutes Signal für die Gastronomien vor Ort in Bochum. Bekannterweise hat die Gastronomie in der Corona-Pandemie wirklich viele Einbußen gehabt und man kann eigentlich froh sein, dass ein Großteil der Gastronomiebetriebe den Lockdown überstanden hat.

Aussetzung (teilweise) der Erhebung von Beiträgen für die Kindertagesbetreuung sowie der Beiträge für die Schulbetreuung für die Monate Februar – Mai 2021 in Folge der COVID-19-Pandemie

Die Vorlage 20212016 greift die Verabredung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden auf. Dieser nach soll aufgrund des eingeschränkten Pandemiebetriebs auf die Erhebung von Beiträgen im Bereich der Kindertagesbetreuung des Jugendamtes und für die Schulbetreuung in der Primarstufe und der Sekundarstufe I des Schulverwaltungsamtes für Februar 2021 ganz sowie für die Monate März – Mai 2021 jeweils hälftig verzichtet werden.

Dazu erklärte mein Ratskollege Markus Knapp, der für die SPD Sprecher im zuständigen Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie ist:

„Die Stadt und das Land verzichten auf Kita-Beiträge und auf die Gebühren für offene Ganztagsschulen. Den Februar betrifft das komplett, die Monate März, April und Mai immerhin noch hälftig […] Der – zumindest teilweise – Verzicht auf die Gebühren ist völlig richtig, kommt aber relativ spät. Immerhin konnten Familien das Angebot von Kindergärten, Kindertagespflege sowie OGS nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen. Dazu kamen die Aufforderungen, die Kinder, soweit wie möglich, zu Hause zu betreuen […] Das bedeutet aber auch, das viele Eltern ihre Kinder tatsächlich von März bis Mai freiwillig selbst betreut haben und nun immer noch die Hälfte einer Dienstleistung zahlen, die sie nicht in Anspruch genommen haben. Aus Sorge um ihre Kinder, aber auch, um andere zu schützen. Das war und ist gelebte Solidarität, die den Kampf gegen das Virus gestärkt hat. Das finde ich klasse und bewundernswert.“

Viele weitere Themen im Rahmen von Anfragen und Mitteilungen

In so einer Ratssitzung gibt es sehr viele Tagesordnungspunkte zu den verschiedensten Themen. Das kann man gut der Tagesordnung entnehmen: alle Dokumente zusammen erreichen eine hohe dreistellige Seitenzahl.

Insofern kann man hier ehrlicherweise nur auf einen Teil eingehen – alleine vom zeitlichen Faktor her. Daher kann es hier und in den folgenden Berichten immer nur eine kleine Auswahl geben.
Vom Papierumfang her (bzw. bei mir von den digitalen Seiten her) nehmen Anfragen und Mitteilungen an den Rat viel Platz ein, während sie in der Ratssitzung vom zeitlichen Aspekt her eher einen geringen Anteil haben. Im Idealfall (ja, das machen leider nicht alle so) kann man ja auch eine mündliche Anfrage auch nur kurz vom Inhalt her erwähnen (also quasi die Überschrift) und den Rest schriftlich einreichen. Aber einige lesen gerne komplette Anfragen vor. Nicht nur hier im Rat, sondern auch in anderen Gremien.

Nachfolgend hier eine Mitteilung auf eine entsprechende Anfrage:

Keine steuerlichen Nachteile für Beschäftigte im Gesundheitswesen

Im Rahmen der Corona-Pandemie war es ungerecht, dass in Bochum keine Beschäftigten aus der Gesundheitsbranche mit der staatlichen Corona-Prämie bedacht wurden. Das lag vor allem an der Besonderheit des sogenannten Bochumer Modells:
Wir in Bochum haben an der Ruhr-Universität Bochum kein „reguläres“ Universitätsklinikum, sondern viele Krankenhäuser und Kliniken in Bochum (und inzwischen darüber hinaus). In anderen Großstädten waren im Jahr 2020 viele Corona-Fälle in den jeweiligen Universitätskliniken und durch die Kriterien für die Corona-Prämie konnten dort die Prämien auch ausgezahlt werden.
In Bochum hingegen verteilten sich die Corona-Fälle auf mehrere Kliniken und dadurch gingen alle Beschäftigten im Gesundheitswesen leer aus. Würde es ein „reguläres“ Universitätsklinikum Bochum geben, dann wäre es anders gewesen.

Diese Ungerechtigkeit haben wir im Unterbezirksvorstand der SPD Bochum thematisiert. Dazu haben wir dann eine spontane Arbeitsgruppe gegründet und darüber weiter diskutiert:

Zoom-Videokonferenz der SPD Bochum mit Burkart Jentsch, Karsten Rudolph, Julius Möhrcke und mir (Jens Matheuszik)
Zoom-Videokonferenz der SPD Bochum zum Thema Corona-Prämie für die Beschäftigten im Gesundheitswesen mit Burkart Jentsch, Karsten Rudolph, Julius Möhrcke und mir (Jens Matheuszik) Bild: Jens Matheuszik

Ergebnis dieser Runde war dann diese Forderung der Bochumer SPD: Bochums SPD fordert Auszahlung der Corona-Prämien an Klinik-Personal/ Ratsfraktion beantragt außerdem 10 000 Frei-Tickets als Dank der Stadtgesellschaft.

Ich als einer der Mitdiskutanten bin froh, dass wir uns nicht nur überlegt haben, wie der Bund da was für leisten kann – sondern auch wie wir vor Ort in Bochum tätig werden können. Siehe dazu auch den Artikel bei der WAZ+.

Der entsprechende Antrag der SPD-Fraktion in der Ratssitzung vom 04.02.2021: Unterstützung der Beschäftigten im Gesundheitswesen wurde in der Ratssitzung einstimmig angenommen. Dort gab es dann auch direkt in der Sitzung die Anfrage, wie man sicherstellen könne, dass den Empfängerinnen und Empfängern der Frei-Tickets keine steuerlichen Nachteile entstehen. Zwar hatte Oberbürgermeister Thomas Eiskirch schon in der Sitzung entsprechend geantwortet – aber durch die offizielle Antwort der Verwaltung (Vorlage 20211702) wurde das auch noch einmal die Steuerfreiheit klargestellt.

… und wenn wir gerade bei dem Thema Corona-Prämie sind:
Dazu haben wir als SPD Bochum auch viele Gespräche auf weiteren Ebenen geführt. Ich hatte da beispielsweise auch den Kontakt zu Bärbel Bas, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion gesucht, und ihr die Problematik mit dem „Bochumer Modell“ dargelegt. Es freute mich daher persönlich sehr, dass bei der zweiten staatlichen Corona-Prämie die Bochumer Kliniken nicht leer ausgingen: Corona-Prämie II in Höhe von über 2,8 Mio Euro jetzt auch für die Beschäftigten in Bochumer Krankenhäusern

Schön, dass das geklappt hat – im Bund und in Bochum.
Schön, dass aus einer Diskussion im Unterbezirksvorstand der SPD Bochum so konkrete Politik werden konnte, die den Beschäftigten im Gesundheitswesen den ihnen zustehenden Respekt und Wertschätzung zeigt! Das ist einer der Gründe, warum ich mich gerne in der SPD engagiere!

7. Sitzung vom Stadtrat Bochum bei Twitter

Bei Twitter gibt es viele Beiträge (genannt Tweets) – auch zu kommunalpolitischen Themen aus und in Bochum. Meine Tweets findet man beispielsweise über den Twitter-Account @JensMatheuszik. Bei Twitter und anderen sozialen Netzwerken gibt es mit den sogenannten „Hashtags“ auch eine Art Kategorisierung für Beiträge. So finden sich bei mir unter dem Hashtag #ratBO Beiträge die etwas mit dem Stadtrat Bochum bzw. allgemein mit der Politik in der Stadt Bochum zu tun haben.

Hier jetzt eine Auswahl meiner Tweets aus dieser Ratssitzung:

Jens Matheuszik auf twitter

Habe das nach dem Tweet mal weitergegeben @Malue74! Das nervte mich auch. Gerade auf dem Weg zur Ratssitzung festgestellt: Da wurde danach was gemacht! 😃
Vielleicht nicht ganz das erwünschte 🧱 – aber beim Rüberfahren 🚲 merkte ich jetzt keine Huckel mehr. #ratBO !B https://t.co/zJbiIMefWT https://t.co/68NNvqQS4M

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Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt: 7. Sitzung des Rates der Stadt #Bochum. Heute wieder im @RC_Bochum. Die Tagesordnung findet man unter https://t.co/6qHY5uhwT0 – das ist heute die letzte Sitzung vor der Sommerpause, so OB @thomas_eiskirch gerade. Ich twittere heute wieder mit dem Hashtag #ratBO !B https://t.co/NAE4RZTbtw

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Jens Matheuszik auf twitter

Nach der Feststellung der Tagesordnung durch OB @thomas_eiskirch gibt es einen Geschäftsordnungsantrag der Ratskoalition. Diverse Anträge (TOP 2.10, TOP 2.12, TOP 2.13) sollen in die entsprechenden Fachausschüsse gegeben werden. #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Redner der Opposition ist gegen den GO-Antrag und argumentiert schlussendlich mit einer möglichen rechtlichen Klärung. Der GO-Antrag wurde aber mehrheitlich angenommen. #ratBO

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Manchmal sind Tweets schneller verschickt als die Rechtschreibung kontrolliert:

Jens Matheuszik auf twitter

Vor Beginn der Tagesordnung geht es um eine Resolution. Und übrigens im Vorfeld nicht mit allen Fraktionen abgestimmt wurde. Die aber mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. #ratBO

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Da hätte es natürlich „Die übrigens…“ heißen müssen…

Bessere Bürgerbeteiligung bei Sitzungen im Stadtrat von Bochum

Jens Matheuszik auf twitter

Der Rat der Stadt #Bochum hat eine neue Geschäftsordnung. Da gibt es eine Fragehalbestunde für Bürger*innen der Stadt. OB @thomas_eiskirch weist darauf hin, dass es vier eingegangene Fragen von vier verschiedenen Personen mit inhaltsgleichen Inhalten gibt. #ratBO

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Aber es kommt auch drauf an, wie man Fragen stellt…

Jens Matheuszik auf twitter

Ich bin mir da nicht so sicher, ob das so der Sinn von Fragemöglichkeiten ist… aber dass muss ja jede Person selber wissen, die solche Fragen so stellt. #ratBO

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… der Fragesteller hatte fast ein Co-Referat gestellt, bevor es zur eigentlichen Frage kam.

Jens Matheuszik auf twitter

Nach der ausführlichen Antwort des Baudezernenten zur Beteiligung der Bürgerschaft gibt es jetzt noch eine Nachfrage. OB @thomas_eiskirch erklärt vorab, dass eine Nachfrage möglich sei. Aber kein Nachstatement oder keine Nachkommentierung. #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

Die Vorbemerkung von OB @thomas_eiskirch war wohl notwendig. Denn eine klare und eindeutige Frage war in dieser Nachfrage erst ganz am Ende eines kleinen Co-Referates nicht zu finden. #ratBO

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Weiter in der regulären Sitzung…

Jens Matheuszik auf twitter

Bisher die meisten Redebeiträge gab es zu Mülleimern in der Stadt. Und jetzt haben wir eine Viertelstunde Pause, bis es dann mit dem (Arbeitstitel) „Haus des Wissens“ weiter geht. #ratBO

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Haus des Wissens

Jens Matheuszik auf twitter

Jetzt geht es um das Haus des Wissens im Rat der Stadt Bochum. #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

1/x Jetzt geht es im Rat der Stadt Bochum #ratBO um das sogenannte #HausDesWissens. Dazu gibt es heute zwei Tagesordnungspunkte auf der Sitzung des Rates.

Nachdem es eine Pause in der Sitzung gab, wird jetzt über die beiden Tagesordnungspunkte diskutiert. […] https://t.co/Uwjrr0hYA7

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Jens Matheuszik auf twitter

2/x […] Bereits Anfang Juni diskutierte u.a. zum „Haus des Wissens“ der Bochumer Ausschuss für Kultur und Tourismus #boKUT (sowie der Schul- und der Integrationsausschuss). Darüber berichtete ich zwischenzeitlich: https://t.co/VzJZ89ocFd #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

3/x […] Folgende Vorlagen werden jetzt nacheinander diskutiert:
TOP 1.7 Neubau #HausDesWissens – Ergebnisse der Vorentwurfsplanung, Weiterbeauftragung der Planer und Fachplaner https://t.co/iukYcrhEec
TOP 1.27 Namensgebung Haus des Wissens https://t.co/Xawx72McG8 #ratBO !B https://t.co/QEdvYYFRQo

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Jens Matheuszik auf twitter

4/x […] Zu Beginn erklärt Ratskollege @LeonBeckBO dass man als @FDPBochum dem #HausDesWissens grundsätzlich zustimmt (das war ja nicht in jedem Gremium so: in der #bvBOmitte stimmten #noAfD und #FDP als einzige dagegen), aber dennoch für den eigenen Änderungsantrag […] #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

6/x […] und eigentlich will ich zu denen nichts schreiben. Aber vielleicht was exemplarisches dazu aus der #bvBOmitte:
Dort ist auch jemand von der #noAfD.
In der Sitzung: kein Wort.
Parallel bei Facebook: recht pauschale und einseitige Kritik.
Nach der Abstimmung: […] #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

Es bleibt beim treffenden Arbeitstitel: Das #HausDesWissens wird genau so heißen! Das wurde gerade mit großer Mehrheit im Rat der Stadt Bochum beschlossen. #ratBO !B https://t.co/6YBp5uDbjr

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Weiter in der regulären Sitzung…

Jens Matheuszik auf twitter

In Sachen Winterdienst haben die @stadtgestalter gerade einen Eisbrecher für die Grummer Teiche namens „MS Eiskirch“ vorgeschlagen. OB @thomas_eiskirch war leider (oder?) gerade aber nicht im Saal und hat das nicht live mitbekommen. #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

Ich war noch nicht in der Situation… aber bevor ich den Oberbürgermeister adressieren würde, würde ich schauen, ob @thomas_eiskirch überhaupt da ist. Vor allem, wenn der Vorredner das schon realisiert hat. Aber auf dem Sprechzettel der @CDUBochum stand wohl noch „OB“. #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

Ich stelle fest: Wenn man nicht zur Raucherpause-Fraktion gehört (oder zur Nichtraucherpause-Fraktion, die trotzdem nach draußen geht), dann verpasst man Fototermine. Eine Erklärung, die ich aber natürlich voll und ganz unterstütze. #ratBO #loveislove #pride https://t.co/Y5tIubppgS https://t.co/SckBF87MJi

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Jens Matheuszik auf twitter

Wir diskutieren gerade im Rat der Stadt Bochum ob #Bochum dem Städtebund der Hanse beitreten soll. Hanstestadt Bochum…. bekommen wir dann auch neue KFZ-Kennzeichen HBO und jede/r in Bochum ein HBO Probe-Abonnement? 😂 #ratBO

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Jens Matheuszik auf twitter

So, jetzt ein paar Aprikosen vom Ehrenfelder Frischemarkt im Rat der Stadt #Bochum. #ratBO #Ehrenfeld https://t.co/lkOxZq93Tn

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Jens Matheuszik auf twitter

Gerade haben wir über Obstwiesen in Bochum diskutiert. Jetzt über Personalien. Das Nachfragen dazu wird als „persönliche Nickeligkeit“ bezeichnet. Dabei wurde nur gefragt, wo denn die „mündliche Begründung“ bleibt, die angekündigt war – und bis zur Nachfrage unterblieb. #ratBO

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Zum Abschluss…

Mein Ratskollege Christian Kalisch:

Christian Kalisch auf twitter

Wenn ich an einige Redebeiträge heute im #ratBo zurückdenke, frage ich mich, ob wir doch besser den Bildungsnotstand hätten ausrufen sollen 🤔🤔🤔 https://t.co/X2b3ExNkNs

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Jens Matheuszik auf twitter

@kalischbo Aber dafür haben wir im #ratBO etwas zur #Hanse gelernt. Mehr als ich eigentlich wissen wollte… 😂

Vor Jahren erfuhr ich mal beim Lichterfestival in @StadtRE sehr viel über die #Hansestadt #Recklinghausen. Wusste vorher nicht: RE war i.d. Hanse „Beistadt“ von @stadtdortmund.

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