In eigener Sache: Gestern, in der 6. Ratssitzung der Stadt Bochum wurde ich, Jens Matheuszik, von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch als neues Ratsmitglied der Stadt Bochum verpflichtet.
Ersatzberufung in den Rat
Im Vorfeld hatte Stadtdirektor Sebastian Kopietz, in seiner Funktion als Wahlleiter der Stadt Bochum, den Mandatswechsel offiziell festgestellt: Ersatzberufung in den Rat.
Die vorher erforderlichen Formalitäten werden weiter unten thematisiert.
Ratssitzung (27.05.2021) mit Verpflichtung
Auch wenn ich schon seit Mitte/Ende April 2021 offiziell Stadtverordneter (oftmals besser als Ratsmitglied bekannt) bin, erfolgte die Verpflichtung erst am 27. Mai 2021 in der regulären (6.) Sitzung des Rates der Stadt Bochum.
Das geschah, durch Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, direkt zu Beginn der Sitzung. Noch vor den eigentlichen Tagesordnungspunkten.
Statt des obligatorischen Handschlags (wir haben ja immer noch eine pandemische Situation mit Corona) gab es den „fist bump“ und einen Blumenstrauß.
Insofern passt der Spruch ja gut: Vielen Dank für die Blumen!
Danach ging es dann auch schon wieder zurück in den eigentlichen Ratssaal um dann bis fast genau 21:00 Uhr wichtige Entscheidungen zu treffen, die unsere Stadt und das Miteinander vor Ort voranbringen sollen…
Wahl in Ausschüsse
Wenn man ein neues Ratsmitglied ist, dann ist man auch noch in keinem Ausschuss vertreten. Insofern wurde da auch eine Wahl im weiteren Verlauf der Sitzung durchgeführt. Eine ordentliche Mitgliedschaft besteht nun in folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur
- Ausschuss für Kultur und Tourismus
Als Ersatzmitglied erfolgte – aus Gründen von Corona – eine Wahl als Ersatzmitglied in alle Ausschüsse (damit in jedem Ausschuss immer eine Vertretung möglich ist). An und für sich ist die Ersatzmitgliedschaft in den folgenden Ausschüssen angedacht:
- Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
- Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa
- Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung
- Wahlprüfungsausschuss
Einher mit der Ratsmitgliedschaft geht (in diesem Fall) die Mitgliedschaft als beratendes Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.
PS: Danke an all denen, die mir – insbesondere parteiübergreifend – gratuliert haben!
PPS: Danke an die Fotos, die partei- und flügelübergreifend (bezieht sich auf das Gebäude) in der Jahrhunderhalle gestern gemacht wurden!
PPPS: Vielen Dank an meine Ratskollegin Sonja Gräf für das persönliche Begrüßungsgeschenk!
Ersatzberufung – die formellen Schritte:
- Am Samstag, den 17. April 2021, war plötzlich dieser Briefumschlag im Briefkasten:
Schreiben des Wahlbüros – mit Postzustellungsurkunde versandt Bild: Jens Matheuszik Da konnte man ja schon erahnen, worum es ging…
- Das ganze habe ich dann gelesen und schnell unterschrieben:
- Die Annahmeerklärung muss dabei noch nicht einmal ausgefüllt werden.
Unterschrift unter der Annahmeerklärung Bild: Jens Matheuszik Denn dann gilt nach einigen Tagen die Ersatzberufung als angenommen. Der Grund, warum das ganze per Postzustellungsurkunde versandt wird – dann kann man nachweisen, wann das Schreiben angekommen ist und entsprechend die Frist davon ausgehend berechnen.
- … und retour:
Einwurf in den städtischen Briefkasten Bild: Jens Matheuszik Da ich sowieso in die Innenstadt musste, habe ich das Antwortschreiben noch am selben Tag in den städtischen Briefkasten eingeworfen.
Kurze Zeit später gab es dann schon die offizielle Pressemitteilung der Stadt Bochum – die mich vom Timing her überraschte. Ich ging ursprünglich davon aus, dass das noch dauert (bis zur Verpflichtung im Rat?).
Aber im Grunde genommen ist es ja logisch, dass dann zu verkünden, wenn es gerade aktuell festgestellt worden ist.