Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 18.06.2020. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um den Bebauungsplan zur Ehrenfeldstraße aber auch zur Situation am Schauspielhaus Bochum (am Hans-Schalla-Platz, am Tana-Schanzara-Platz aber auch in der Umgebung).
Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte (siehe auch: Tagesordnung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 18.06.2020) ein, die für das Ehrenfeld interessant sind:
TOP 2.6: Bebauungsplan Nr. 1004 – Ehrenfeldstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Der TOP 2.6: Bebauungsplan Nr. 1004 – Ehrenfeldstraße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen behandelt die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans für die Ehrenfeldstraße. Dieser Bebauungsplan war schon mehrmals direkt bzw. indirekt Thema in der Bezirksvertretung. Am wichtigsten zuletzt als es um die Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan Ehrenfeldstraße ging.
Jetzt ging es inhaltlich um die Beschlussfassung im Rahmen einer Anhörung. Denn letztlich entscheidet der Rat der Stadt Bochum darüber.
Inhaltlich gab es Fragen zur Verkehrsführung vor Ort, die von der Verwaltung her beantwortet wurden. Im Grunde genommen aber auch nicht, denn eigentlich wurde gesagt, dass das nicht direkt zum Bebauungsplan an sich gehört und man die Details später nochmal besprechen sollte.
Quartiersgarage am S-Bahnhof Ehrenfeld?
Auch eine Quartiersgarage am S-Bahnhof Ehrenfeld war in der Diskussion zu diesem Bebauungsplan Thema. Seitens der Stadtverwaltung wurde jedoch erklärt, dass man aus Zeitgründen diesen Plan nicht weiter verfolgt habe. Denn die Deutsche Bahn AG als Eigentümer der nötigen Fläche sei da eher … nicht so schnell … bei Reaktionen und daher wollte man die Aufstellung des Bebauungsplanes nicht verzögern.
Sollte die Bahn da dann doch mal gesprächsbereit sein, könnte man ja weiter schauen.
Am Ende stimmte die Bezirksvertretung Bochum-Mitte einstimmig der Verwaltungsvorlage zu.
Aktualisierung (25.06.2020): Beschluss im Rat der Stadt Bochum
Wenige Tage später tagte der Rat der Stadt Bochum und dort wurde dann der Bebauungsplan endgültig beschlossen. Auch wurde dort noch einmal das angesprochen, was wenige Tage vorher in der Bezirksvertretung thematisiert (und schon beantwortet…) wurde.
Instagram TV (IGTV) zur Ratssitzung vom 25.06.2020 und dem Bebauungsplan 1004 Ehrenfeldstraße
Hier ein Video mit einem erklärenden Beitrag dazu:
Dazu passende Tweets (Beiträge bei Twitter):
TOP 5.3: Zustand Waldring zwischen Hunscheidtstraße und Mozartstraße
In einer vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung gab es hierzu eine Anfrage – und mit TOP 5.3: Zustand Waldring zwischen Hunscheidtstraße und Mozartstraße jetzt auch eine Antwort der Verwaltung.
Dort wurde gefragt, ob der Verwaltung bekannt sei, in welchem Zustand sich der Weg befindet und ob es Planungen gibt, diesen zu verbessern. Insbesondere vor dem Hintergrund der der Bebauung des Jahnel-Kestermann-Geländes.
Kurzer Exkurs: Jahnel-Kestermann-Gelände
Dieses Gelände an der Hunscheidtstraße (Nähe Waldring) hat vor einiger Zeit die Bochumer Wirtschaftsförderung übernommen. Dort gibt es inzwischen einen neuen Bebauungsplan (vergleiche dazu TOP 2.3 der BV-Sitzung vom 27. Juni 2019).
Dort soll die „Entwicklung von Flächen für Büro- und Verwaltungsnutzungen sowie eines hochwertigen Wohngebietes“ erfolgen.
Zurück zum Zustand des Weges…
Abgesehen davon, dass die Verwaltung mitgeteilt hat, dass zwischenzeitlich da etwas gemacht wurde, wurde auch folgendes erwähnt:
„Da es unterschiedliche Flächeneigentümer gibt, ist es auch nicht immer zu vermeiden, dass das Erscheinungsbild des Pflegezustands nicht einheitlich ist.“
Auf die Frage, ob im Rahmen der Entwicklung des Jahnel-Kestermann-Geländes dort sich was ändern wird, antwortete das Amt für Stadtplanung und Wohnen wie folgt:
„Der zum Teil befahrbare Fuß- und Radweg ‚Waldring‘ befindet sich zwischen Hunscheidtstraße und Mozartstraße mit den angrenzenden Parkplatzflächen innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 987 – Hunscheidtstraße / Waldring -.
Da der Weg eine Verbindungsfunktion zwischen Wiesental und Rechener Park sowie zur Königsallee mit Busverbindungen und Schulen hat, soll dieser im Zuge der Bauentwicklung attraktiviert werden.
Insbesondere auch durch die Anbindungsstelle des Wegs im Kurven- und Kreuzungsbereich der Hunscheidtstraße und des Waldrings soll hierzu eine zusätzliche Belastung mit Kfz-Verkehren vermieden werden. Die Erschließung der Anlieger ist natürlich weiterhin zu gewährleisten. Auch bauliche Verbesserungen an dem Fuß- und Radweg werden im weiteren Bebauungsplanverfahren untersucht. Der Baumbestand entlang des Waldrings findet im derzeitigen Planungsstand bereits Berücksichtigung.“
TOP 6.6: Erneuerung der Fahrbahndecke Saladin-Schmitt-Straße zwischen Jakobstraße und Weiherstraße
Reiner Gräser, der für die SPD Bochum-Ehrenfeld in der Bezirksvertretung sitzt, stellte im TOP 6.6: Erneuerung der Fahrbahndecke Saladin-Schmitt-Straße zwischen Jakobstraße und Weiherstraße folgende Anfrage an die Verwaltung:
Im Jahre 2002 wurde die Kanalisation und Fahrbahndecke der Saladin-Schmitt-Straße zwischen Friederikastraße und Weiherstraße erneuert. Damals hieß es von Seiten der Verwaltung, dass das restliche Stück zwischen Weiherstraße und Jakobstraße erneuert wird, wenn der sich damals in der Planung befindliche neue Malersaal vom Schauspielhaus fertiggestellt ist.
Der Malersaal wurde Ende 2006 fertiggestellt und seitdem hat sich nichts mehr getan. 2009 wurde nochmals auf den Zustand aufmerksam gemacht. Mittlerweile ist die Straße auf dem Stück dermaßen kaputt, dass sie eine Gefahr für Radfahrer darstellt.
Daher fragt die SPD Fraktion an:
Wann wird dieser Fahrbahnabschnitt in die Prioritätenliste für das StraßendeckenErneuerungsprogramm aufgenommen?
TOP 6.7: Zunehmende Lärmbelästigung, Vermüllung usw. am Tana-Schanzara-Platz und Umgebung
Auch die Anfrage zum TOP 6.7: Zunehmende Lärmbelästigung, Vermüllung usw. am Tana-Schanzara-Platz und Umgebung stammte aus den Reihen der SPD-Fraktion.
Hintergrund ist hier die Situation vor und rund um das Schauspielhaus Bochum, die teilweise schon eskaliert. So sollten – und das ist die Intention dieser Anfrage – die Leute zwar nicht davon abgehalten werden sich dort aufzuhalten, aber es sollte schon vernünftig dort zugehen (also kein Lärm bis in die frühen Morgenstunden), der Müll ordentlich entsorgt werden – und für die persönliche Notdurft auch eine Lösung geschaffen werden. Die Anfrage lautet wie folgt:
Mit großem finanziellen Aufwand wurde der Tana-Schanzara-Platz hergerichtet und hat sich inzwischen zu einem beliebten Treffpunkt entwickelt. Dies wird begrüßt, vor allem, weil dadurch dieser zentrale Platz mit Leben gefüllt wird.
Jedoch gibt es – insbesondere seit einigen Monaten unter dem Eindruck von Corona – dort insbesondere an Wochenenden und vor Feiertagen auch negative Folgen:
Neben Lärmbelästigungen bis in die Nacht hinein (wo auch die Polizei schon mehrfach eingeschaltet wurde), wird dort Müll hinterlassen, teilweise direkt vor Ort und auch in der Umgebung die Notdurft verrichtet.
Daher fragt die SPD Fraktion an:
- Sind der Verwaltung die o. g. Umstände bekannt?
- Kann die Verwaltung als Ordnungsbehörde – in Zusammenarbeit mit der Polizei – prüfen, inwiefern diesen Umständen entgegengewirkt kann?
- Ist es denkbar, dass dieser Standort im Rahmen des Programms „Toilette für alle“ berücksichtigt wird, insbesondere da es in der südlichen Innenstadt (aus dem Pilotbereich Innenstadt des vorgenannten Programms) festgestellte Defizite gibt?
Dazu passende Tweets (Beiträge bei Twitter):
