Ausschuss beschließt einstimmig Antrag zur Rad-Infrastruktur und zudem Projekten 2020/2021
Gestern (am 03.06.2020) tagte der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität der Stadt Bochum #boAIM. Der im nachfolgenden ursprünglichen Text erwähnte Antrag zur Radinfrastruktur in Bochum wurde dort einstimmig (!) beschlossen.
In der Diskussion wurde der Antrag quasi bei allen Wortmeldungen gelobt. Je nach Partei/Fraktion natürlich mit unterschiedlichen Nuancen:
Das beispielsweise die SPD bei einem Antrag, wo sie die Initialzündung gemacht hat und die wesentlichen Punkte aus der Wahlkreisarbeit vor Ort in den Antrag eingebracht hat, lobt – das dürfte klar sein.
Das aber eine oppositionelle Fraktion, die bei einem Punkt größere Änderungen vorschlägt, ansonsten den Antrag aber mitträgt, das ganze etwas weniger positiver sieht, dürfte auch klar.
Im Endeffekt haben aber alle Mitglieder des Ausschusses dem Antrag der Koalition zugestimmt! Auch die Mitglieder der Opposition: Während Linkspartei, FDP und UWG/Freie Bürger das ganze grundsätzlich gut fanden (nur in Details vielleicht anderer Meinung sind), vermutete die CDU hier eher Wahlkampf. Und fragte sich und den Ausschuss, wie bestimmte Punkte zu realisieren sein sollen. An sich wollte sich die CDU eigentlich enthalten.
Doch das kam dann doch anders: Es wurde klargestellt, wie bei etwaigen baulichen Änderungen vorgegangen werden soll. Dann würde natürlich die Politik noch darüber entscheiden. Das ist eigentlich auch so üblich – denn dieser Antrag wies ja noch keine Detailplanungen auf. Nachdem das geklärt wurde, stimmte auch die CDU dem Antrag zu. Wie auch der gesamte Ausschuss.
Martina Schnell (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität der Stadt Bochum #boAIM, erklärt zu diesem Antrag:
„Uns ist bewusst, dass wir noch viel für den Radverkehr, aber auch für die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger tun müssen. Deshalb wollen wir auch schon jetzt, noch bevor das Radverkehrskonzept endlich fortgeschrieben wird, für uns wichtige Radverkehrsprojekte auf den Weg bringen.“