Rechener Park, Friederika-Wäldchen, Grünzug Ehrenfeld, Netz 2020 usw. (Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 07.05.2020)

Bericht über die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 7. Mai 2020 - mit besonderem Blick aus dem Bochumer Ehrenfeld.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte

Bericht zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 07.05.2020. Mit dem besonderen Blickwinkel aus dem Bochumer Ehrenfeld #boEhrenfeld. In dieser Sitzung ging es beispielsweise um die Stadtbildpflege in Mitte (und damit auch dem Ehrenfeld).

Nachfolgend gehe ich vor allem auf die Tagesordnungspunkte (siehe auch: Tagesordnung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte vom 07.05.2020) ein, die für das Ehrenfeld interessant sind:

TOP 2.2: Instandsetzung von Gehwegen hier: Gehwegprogramm 2020

Der TOP 2.2: Instandsetzung von Gehwegen hier: Gehwegprogramm 2020 ist vom Namen her selbsterklärend.

Offiziell ist in den beschlossenen ersten Maßnahmen das Ehrenfeld nicht direkt dabei. Jedoch liegen die Straßen Lehnhartzstraße, Regerstraße und Wagnerplatz für viele auch im Ehrenfeld. Verwaltungstechnisch und daher auch kommunalpolitisch gesehen, gehören diese Straßen jedoch zum Stadtbezirk Bochum-Süd.

Ziel des Gehwegeprogrammes ist folgendes:

„[…] den baulichen Zustand der Gehwege an öffentlichen Straßen nachhaltig zu verbessern. Dabei liegt der Fokus auf sicherheitsrelevante Beeinträchtigungen durch lockere Gehwegplatten, Schlaglöcher, Baumwurzeln, zugewachsene Gehwege, fehlende abgesenkte Bordsteine (Barrierefreiheit), behindernde Verkehrsschilder etc.
Durch Bereitstellung gut nutzbarer Gehwege soll der Mobilität von Zufußgehenden den gleichen Stellenwert gegeben werden, wie es der motorisierte Verkehr und der Radverkehr heute schon hat.“

Hier hatte die CDU Diskussionsbedarf angemeldet und aufgrund von Missverständnissen sah es sogar erst so aus, als ob der gesamte Tagesordnungspunkt verschoben werden soll. Das ganze klärte sich jedoch einmütig.

Jens Matheuszik auf twitter

Beim TOP 2.2 gibt es den ersten ausführlicheren Redebedarf. Durch den Vertreter der @CDUBochum. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Es gibt die Überlegung diesen Tagesordnungspunkt zu schieben. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Wir sind gerade inhaltlich immer noch bei den Gehwegen. Und denen, die von Bäumen 🌳 “beeinträchtigt” werden. Es scheint sich der Konsens zu entwickeln, dass man heute dazu beschließt und den städtischen Baum-Manager bittet demnächst in einer Sitzung zu berichten. #bvBOmitte

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Aktualisierung (04.06.2020):

Die Bezirksvertretungen waren bei diesem Antrag in der Anhörung. Endgültig entschieden hat am 4. Juni 2020 der Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität. Zu dieser Sitzung gab es noch einen Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag. Dadurch wurde die ursprüngliche Vorlage der Verwaltung noch durch die Politik abgeändert und zwar in Form eines Änderungsantrages der Koalition.

Martina Schnell (SPD), die Vorsitzende des Ausschusses, dazu:

„Mit unserem Haushaltsantrag haben wir den Startschuss gegeben. Die Verkehrssicherheit von Gehwegen soll mehr in den Fokus genommen genommen werden. Dazu haben wir einen weiteren Antrag eingebracht und beschlossen.“

Weiter heißt es in der Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion Bochum dazu:

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, die Gehwege nicht nur auf Stolperfallen, sondern auch auf Behinderungen durch Vegetation, Straßenschilder und parkende Autos zu überprüfen. Außerdem soll unter dem Aspekt von mehr Verkehrssicherheit geprüft werden, wo sichere Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen fehlen.

Ursprünglich hatte die CDU hier einen Änderungsantrag eingebracht. Den hat sie jedoch nach einiger Diskussion zurückgezogen.

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Wir sind beim TOP 1.5. Die Rednerin der @spdratbo begrüßt, dass ins Gehwegprogramm jetzt Bewegung kommt. #boAIM #Bochum

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Der Redner der @CDUBochum erklärt den Änderungsantrag der #CDU. Die @spdratbo lehnt diesen Änderungsantrag ab, da man jetzt nicht ins Klein-Klein gehen soll, sondern ein umfangreiches Konzept will. #boAIM #Bochum

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Der Redner der @uwgfreiebuerger ist nicht der Meinung, dass jeder jetzt in seinem Wahlkreis nach ein, zwei Gehwegen sucht, wo was gemacht werden soll. Daher lehnt er den Änderungsantrag der @CDUBochum ab. #boAIM #Bochum

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Jetzt herrscht gerade Verwirrung über den Änderungsantrag der @CDUBochum. Der Redner der CDU erklärt, dass man da wenig Vorbereitungszeit hatte. Wo jetzt genau das Mißverständnis liegt, wird vielleicht noch geklärt. #boAIM #Bochum

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TOP 1.5 wird – nachdem viel diskutiert wurde – einstimmig angenommen. #boAIM #Bochum

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Ich finde das ist gut, dass man dieses Gehwegeprogramm auf den Weg gebracht hat! Denn Mobilitätspolitik fängt doch schon mit den Wegen an, die man zu Fuß geht. Ob nun über die ganze Strecke, oder ob dann auf Auto, Bahn, Fahrrad umgestiegen wird ist dabei ja egal. Die Gehwege müssen in einem vernünftigen Zustand sein. Durch dieses Programm sollte die Situation sich verbessern.

TOP 4.2: Maßnahmen zur Stadtbildpflege im Bezirk Mitte

Im TOP 4.2: Maßnahmen zur Stadtbildpflege im Bezirk Mitte ging es um eine Reihe von Maßnahmen zur Verschönerung des Stadtbildes.

Auch das Ehrenfeld war mit dem Friederika-Wäldchen, dem Rechener Park und dem Grünzug Ehrenfeld an der Hattinger Straße dabei:

Zu diesem Thema habe ich einen gesonderten Beitrag geschrieben:

… und im Rahmen der Sitzung auch getwittert:

Jens Matheuszik auf twitter

Im TOP 4.2 stehen jetzt Maßnahmen (mit einem Gesamtbudget von 238.000 Euro) zur Stadtbildpflege im Bezirk Mitte auf der Tagesordnung. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Seitens der #CDU findet man den Antrag von @SPDBochum1 und @gruenebochum zur Stadtbildpflege gut. Hat aber noch zusätzliche Anmerkungen – und will beispielsweise Mülleimer anschaffen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Redner der #CDU will 20.000 Euro für die Mülleimer investiert wissen. Hat aber noch keine konkreten Vorstellungen, wo welche hin sollen. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Das Thema Brückenbeleuchtung soll auch noch aufgegriffen werden. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Man ist sich einig, dass die Bezirksvertretung Bochum-Mitte bis zu 20.000 Euro für zu erneuernde/defekte Mülleimer zur Verfügung stellt. Neue Standorte sind mit dem USB abzuklären. #bvBOmitte

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Jens Matheuszik auf twitter

Der Antrag ist jetzt einstimmig angenommen. #bvBOmitte

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TOP 5.9: Bauliche Maßnahmen Gigabit-City

Der TOP 5.9: Bauliche Maßnahmen Gigabit-City betrifft das Ehrenfeld eigentlich nicht so recht. Denn im Ehrenfeld ist das Glasfasernetz der Stadtwerke Bochum schon recht gut ausgebaut; das Ehrenfeld gehörte zu einem der ersten Gebiete, wo man einen solchen Glasfaseranschluss über die Stadtwerke Bochum bekommen konnte.

Insofern betreffen die baulichen Maßnahmen jetzt auch nicht das Ehrenfeld – dafür aber andere Standorte in (Bochum-)Mitte.

TOP 5.10: Netz 2020 – Erste Auswertung

Die erste Auswertung zum Netz 2020 der Bogestra in TOP 5.10 betrifft die ersten Rückmeldungen, Kritikpunkte und Verbesserungsvorschläge zum neuen Nahverkehrsnetz der Bogestra, welches unter dem Stichwort Netz 2020 bekannt ist.

Insgesamt gesehen gab es aufgrund der zusätzlichen Investitionen in Ausstattung/Technik und Personal deutliche Leistungsausweitungen des Bogestra-Netzes. Dennoch gab es natürlich immer wieder einzelne Situationen, wo sich das Netz verschlechtert hat, denn nicht jede Linie wurde 1:1 so beibehalten.

Dem Bericht nach wurden konkret folgende Bereiche festgestellt, wo man kurzfristig nachsteuern muss (was teilweise auch schon geschehen ist):

  • Bessere Anbindung und pünktlichere Erreichbarkeit von Schulen, d.h. Verbesserungen im Schülerverkehr. Zum Teil wurde dies bereits mit der Einführung des Netzes am 15.12.2019 umgestellt.
  • Frühere Fahrten für zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Schicht früh beginnt, wie Reinigungs- und Pflegekräfte, Krankenhauspersonal u.a.
  • Spätere Fahrten aus der Innenstadt in Außenbezirke, damit z.B. Gäste des Bermudadreiecks auch später noch mit dem ÖPNV nach Hause fahren können.

Auch auf der Linie 308/318 soll es konkrete Verbesserungen durch mehr Fahrten geben, so dass auch mehr Anschlüsse erreicht werden können.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte #bvBOmitte
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